Die Bankenkrise

Die Grosse Digitalmaschinerie

Die Bankenkrise (Auszug aus „Die Grosse Digitalmaschinerie“ S. 102 – 113)

Um einen Eindruck von der zerstörerischen Gewalt und dem Ausmaß der Bankenkrise zu bekommen, schaut man sich am besten die Entwicklung der Geldmengen M0, M1, M2 und M3 an, beispielsweise in dem Zeitraum seit Aufkündigung der Goldbindung des Dollar nach der Vereinbarung von Bretton Woods durch R. Nixon im Jahre 1971, so wie etwa Paul Mason sie darstellt (S. 141).

Zu Erläuterung: M0 nennt man die Menge des im Umlauf befindlichen Bargelds, also Münzen und Banknoten; M1 ist die Menge des Bargeldumlaufs plus Sichteinlagen (Guthaben) bei Banken; M2 ist Menge M1 plus kurz- und mittelfristig (zwei Jahre) festgelegtes Geld; und Menge M3 ist M2 plus alle erdenklichen Formen von „virtuellem“ Geld in Gestalt von Anteilen an Geldmarktfonds, Geldmarktpapieren und Bankschuldverschreibungen.

Grundsätz­lich muss man sich klarmachen: Geld ist erbrachte wirtschaftliche Leistung, die vom Erbringer dieser Leistung nicht direkt konsumiert wird. In einer florierenden Wirtschaft steht dieses ersparte Geld für Investitionen zur Verfügung, abgesehen von Beträgen, die vielleicht von Privatpersonen für die Altersversorgung vorgesehen sind, und die erst später konsumiert werden sollen. Aber auch diese können in Form von Krediten ja dem wirtschaftlichen Kreislauf zur Verfügung gestellt werden. Genaugenommen müssen sie das sogar, bzw. eine stabile wirtschaftliche Lage mit positiven Zinssätzen ist darauf angewiesen, dass das gesparte Geld auch auf der anderen Seite an Kreditnehmer verliehen wird – wer sollte sonst die Zinsen bezahlen. Wenn die Summe der Geldvermögen die Summe der Kredite übersteigt, kommt es also zu einem Liquiditätsüberhang, und dadurch mehr oder weniger zwangsläufig zu niedrigen Zinsen, möglicherweise sogar, wenn durchsetzbar, bis in den negativen Bereich hinein. Das ist die heutige Situation an den Finanzmärkten. Aber wie kommt es zu diesem Liquiditätsüberhang?

Saisonbereinigte Geldmenge M3

Unbestrittenerweise wird die Größe der Geldmenge von der Zentralbank bestimmt. Das von privaten Banken geschaffene Giralgeld macht aber einen viel höheren Anteil der Geldmenge aus als das von der Zentralbank im Umlauf gebrachte Bargeld, weshalb deren steuernder Einfluss sich auf die Festsetzung der Zinsen für Kredite an die Privatwirtschaft beschränkt, bzw. auf die Guthabenzinsen für Bargeldeinlagen. Das Steuerungsziel der Zentralbank besteht in einer solchen gesamtwirtschaftlichen Situation darin, die Banken zur Ausgabe von Krediten zu motivieren, bzw. umgekehrt in inflationären Situationen durch Erhöhung der Zinsen eine zu starke Kreditnachfrage zu dämpfen. Die Banken sollen in der heutigen Lage also mit Krediten freigebig sein – die Kreditnachfrage bleibt aber dennoch zu schwach, trotz der extremen Niedrigzinsen, und bereits negativer Einlagezinsen für Einlagen von Banken bei der Zentralbank.

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Rentenextraktion, BGE und das Perpetuum Mobile

Der schon in Vergessenheit geratene Gründer des Privatsenders SAT 1, Leo Kirch, soll einmal gesagt haben: „Mein Traum wäre ein Monopol.“ Vielleicht unterscheidet er sich nur dadurch von vielen seiner Unternehmerkollegen, dass er dies ausgesprochen hat (wenn es denn so war). Aber schaut man sich um in der Welt der Top-Konzerne auf der Welt, dann hat es schon den Anschein, als hätten sie vor allem dies im Sinn gehabt: eines Tages als Monopolist ihre Märkte zu beherrschen, und keine Konkurrenten mehr befürchten zu müssen. Und wenn es auf vielen Märkten auch nicht  die Monopolisten sind, die sich endgültig durchgesetzt haben, so sind es doch oft nur einige wenige, die dann ein Oligopol beherrschen, und ansonsten bemüht sind, sich gegenseitig nicht allzusehr weh zu tun. Etwa die Absprachen der verbliebenen drei deutschen Automobilhersteller zur Umgehung der Abgasgrenzwerte, die im Abgasskandal aufgeflogen sind, zeigten dies nur zu deutlich.

Kapitalbesitzer, die ihr Vermögen einem der großen Vermögensverwalter wie Blackrock, der Vanguard Group oder der Allianz anvertrauen, hoffen darauf, dass dieser ihrem Vermögen Zuwächse beschere; wie, ist ihnen gewöhnlich gleichgültig – vielleicht dadurch, dass der Vermögensverwalter ihr Vermögen bei diesen Automobilherstellern investiert, und irgendwie dafür sorgt, dass sie hohe Gewinne ausschütten. Wenn die Automärkte von wenigen Oligopolisten beherrscht sind, die sich im Übrigen das Leben durch Wettbewerb und echte transparente Marktwirtschaft nicht allzu schwer machen, werden diese Renditen in der Regel und in der Summe höher ausfallen. Für die Volkswirtschaft ist dies eher schädlich. Den Vermögensverwaltern und -besitzern ist dies aber egal: sie erwarten, dass ihr Vermögen auf diese Weise „arbeitet“, ohne dass sie selbst arbeiten müssten. Sie schauen lieber einfach zu, bzw. schauen nach einem Jahr auf ihre Depositenmitteilungen und ihre Kontoauszüge und erwarten, dass sich ihr Vermögen vergrößert hat.

Kapital ist kein Perpetuum Mobile

Ist dies bei Kapitalbesitzern nicht immer so? Nein, das ist nicht immer so. Schaut man auf die Geschichten der großen Gründerpersönlichkeiten, die oft Generationen umfassten, in denen Unternehmen langsam wuchsen und in der Familie von einer Generation zur nächsten gewandert sind, so sieht man: es hat keineswegs nur das Kapital gearbeitet. Krupp, Thyssen, Bosch, Siemens, Daimler, Benz, Opel, Grundig und Rathenau haben mit eigenen Händen gearbeitet, und den Grundstein gelegt für die späteren Grossunternehmen, die wesentlich an der Schaffung des Wohlstands beteiligt waren, der der ganzen Gesellschaft dann zugute gekommen ist.

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Staat? Plan? Markt? Kapital?

Ich lese gerade zwei wichtige Bücher, das neue Buch von Fabian Scheidler über das kommende Zeitalter der Revolutionen, und das Buch der Journalistin und Schriftstellerin Daniela Dahn „Wir sind der Staat„. Ich finde Dahns Buch wichtig, weil sie plausibel macht, dass wir in einer – hoffentlich – besseren Zukunft und Welt, auf die wir uns ja schließlich hinbewegen wollen (und müssen, weil wir es zumindest unseren Kindern schuldig sind), nicht ohne einen modernen aufgeklärten Staat auskommen werden.

Scheidler beschreibt in klaren Worten das Chaos, in dem wir uns schon befinden, und das sich womöglich noch intensivieren wird, bevor das beginnende Gramscische „Interregnum“ dann eines fernen Tages überwunden sein wird. Er beschreibt das „Chaos in den Köpfen“, das zu einem nicht geringen Teil wohl ein planvoll angerichtetes „Chaos“ ist, im Sinne der auf Zbigniew Brzinski zurückgehenden Strategie des „Tittietainment“: die Menschen mit Brot und Spielen, mit Krimis und Quiz-Shows und versexten Nachrichtenformaten planvoll zu sedieren und zu verblöden, auf dass sie die ihnen zugedachten Gemeinheiten des „neoliberalen Roll-Back“ widerstandslos über sich ergehen lassen. Jedenfalls kann es ja wohl kein Zufall sein, dass inhaltsvolle Sendungen zu aktuellen brisanten Themen mit schöner Regelmäßigkeit in den tiefsten Nachtstunden landen, wenn sie denn überhaupt gesendet werden.  Scheidler nennt das (und anderes) „kollektive Realitätsverweigerung“: „… selbst die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die ja eigentlich einen Bildungsauftrag haben, beteiligen sich an diesem »Brot-und-Spiele«-Programm, indem sie ihre besten Sendezeiten mit endlosen Sportevents, Unterhaltungsshows und Krimis füllen. Fragen, die unsere Zukunft und das Überleben der Menschheit betreffen, gibt es dagegen bestenfalls nach Mitternacht, wenn die arbeitende Bevölkerung längst im Bett liegt, oder auf Nischensendern wie Arte.“

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Braucht die SPD eine neue Utopie?

Die SPD mit Martin Schulz war angetreten, eines der größten Probleme unserer Zeit zu lösen, nämlich die Frage: wie managen wir die Digitalisierung? Und damit steht sie, wie ich meine, vor der Frage: wie bekommen wir die Maschinen in die Gesellschaft? Direkt, ohne Umweg über Kapital, Markt und Steuern?

Wenn die Maschinen Kapital sind, werden sie genutzt von Kapitaleignern zur Erzielung von Kapitalrendite. So war das seit Beginn der vergangenen 300 Jahre Kapitalismus. Die Marktmechanismen sorgen dafür, dass über sinkende Preise und bessere Produkte alle einen Vorteil daraus haben. Die Arbeitsstunde des Arbeiters gewinnt an Kaufkraft, und der Arbeiter und alle sonstigen abhängig Beschäftigten können sich mehr leisten. Der Kapitalist streicht seine Kapitalrendite ein, und reinvestiert sie, und die Wirtschaft wächst. Sagen wir mal, zu 90% hat das tatsächlich funktioniert.

Aber das funktioniert ganz offensichtlich so nicht mehr. Die Wirtschaft wächst nicht mehr, allenfalls minimal, oder nur in einzelnen „erfolgreichen“ Ländern („Exportweltmeister“). Die Gewinne landen nur noch bei denen, die ohnehin schon alles haben.

Die SPD mit Martin Schulz war nun angetreten, diese Entwicklung zu bremsen oder gar zurückzudrehen. Ein „gerechtere“ Gesellschaft hatte Schulz sich auf die Fahnen geschrieben, mit besserer Bezahlung und sicheren Arbeitsplätzen für die Beschäftigten, und ein Ausbügeln der Fehler seines Vorgängers Gerhard Schröder, der die neoliberalen Auswüchse seiner Ära widerstandslos mitgemacht hatte.

Aber Schulz ist krachend gescheitert. Lag es daran, dass die Menschen die „Klassenkampfkram“ einfach nicht mehr wollen, wie Hans-Werner Sinn scharfblickend analysiert hat? Oder lag es daran, dass die Menschen das Zutrauen verloren haben, dass Schulz willens und in der Lage sein werde, seine Versprechungen zu halten, nachdem sie ihn eine Weile beobachten konnten?

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