Braucht die SPD eine neue Utopie?

Die SPD mit Martin Schulz war angetreten, eines der größten Probleme unserer Zeit zu lösen, nämlich die Frage: wie managen wir die Digitalisierung? Und damit steht sie, wie ich meine, vor der Frage: wie bekommen wir die Maschinen in die Gesellschaft? Direkt, ohne Umweg über Kapital, Markt und Steuern?

Wenn die Maschinen Kapital sind, werden sie genutzt von Kapitaleignern zur Erzielung von Kapitalrendite. So war das seit Beginn der vergangenen 300 Jahre Kapitalismus. Die Marktmechanismen sorgen dafür, dass über sinkende Preise und bessere Produkte alle einen Vorteil daraus haben. Die Arbeitsstunde des Arbeiters gewinnt an Kaufkraft, und der Arbeiter und alle sonstigen abhängig Beschäftigten können sich mehr leisten. Der Kapitalist streicht seine Kapitalrendite ein, und reinvestiert sie, und die Wirtschaft wächst. Sagen wir mal, zu 90% hat das tatsächlich funktioniert.

Aber das funktioniert ganz offensichtlich so nicht mehr. Die Wirtschaft wächst nicht mehr, allenfalls minimal, oder nur in einzelnen „erfolgreichen“ Ländern („Exportweltmeister“). Die Gewinne landen nur noch bei denen, die ohnehin schon alles haben.

Die SPD mit Martin Schulz war nun angetreten, diese Entwicklung zu bremsen oder gar zurückzudrehen. Ein „gerechtere“ Gesellschaft hatte Schulz sich auf die Fahnen geschrieben, mit besserer Bezahlung und sicheren Arbeitsplätzen für die Beschäftigten, und ein Ausbügeln der Fehler seines Vorgängers Gerhard Schröder, der die neoliberalen Auswüchse seiner Ära widerstandslos mitgemacht hatte.

Aber Schulz ist krachend gescheitert. Lag es daran, dass die Menschen die „Klassenkampfkram“ einfach nicht mehr wollen, wie Hans-Werner Sinn scharfblickend analysiert hat? Oder lag es daran, dass die Menschen das Zutrauen verloren haben, dass Schulz willens und in der Lage sein werde, seine Versprechungen zu halten, nachdem sie ihn eine Weile beobachten konnten?

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Neue Produktionsmittel: Versuch einer marxschen Deutung

Die Begriffe Tauschwert und Gebrauchswert gibt es schon in der Aristotelischen Ökonomie. Aristoteles grenzte die Ökonomik als „natürliche Erwerbskunst“ von der Chrematistik ab, einer „unnatürlichen“ Wirtschaftskunst, in der es darum geht, Geld zu vermehren. In der Ökonomik geht also um die Herstellung, unter Umständen auch den Tausch, von Gebrauchswerten. Der wichtigste Ort der Entstehung von Gebrauchswerten war der Oikos, das Haus oder Gehöft, also ein landwirtschaftlicher Betrieb, der soweit wie möglich autark war. Aristoteles war der Überzeugung, dass der Reichtum an Gebrauchswerten nicht unendlich sein kann, während der Geldreichtum aber sehr wohl unendlich sein kann. Insoweit darf man behaupten, dass wichtige Lehrsätze auch der marxschen Ökonomie schon in der Aristotelischen Ökonomik vorkommen. Welche Rolle spielen nun der „Oikos“, die Autarkie, die ja zu Aristoteles Zeiten nur durch Sklavenarbeit möglich war, und welche Rolle könnten in diesem Sinne ganz neue, universale, im „Oikos“, im heutigen modernen Haushalt verwendbare Produktionsmittel spielen?

Hier ein Versuch, dazu einige Antworten zu geben: Widerspruch mit Auflösung (PDF).

Widerspruch mit Auflösung – AK POLÖK