Heiner Flassbeck wirft der Linken (der Partei) und den Linken (als Strömung) vor, sie wisse nicht, wo sie hin will: will sie das System (den Kapitalismus) verändern, oder will sie ihn überwinden? Und das, diese Unentschlossenheit und Unklarheit habe äusserst fatale Konsequenzen: „Es gelingt dem gesamten konservativen Block einschließlich der AfD, den Eindruck zu erwecken, dass die einzig linke Partei von „linken Spinnern“ durchdrungen ist, die nichts Besseres im Sinn haben, als das „System“ zu überwinden und durch ein Nirwana zu ersetzen, das ungefähr so erfolgreich ist wie die ehemalige DDR.“ Und darum werden nicht sie gewählt, sondern etwa auch, neuerdings, die Afd. „Mit dieser Strategie wird man die Linke noch hundert Jahre bei zehn Prozent halten können. Wenn die Partei nicht begreift, dass die Träume von einem anderen System, das niemand kennt und niemand der großen Mehrheit der Bürger erklären kann, in der Politik nur Schaden anrichten. Denn die große Mehrheit will kein anderes System. Und sie hat damit vollkommen Recht.“
Ist das so? richtig ist, das ein „anderes“ System niemand kennt – wie alles, das eines Tages ganz frisch und neugeboren die Bühne betritt. Aber heisst das, das neue System liegt im Nirwana? und ist so erfolgreich wie die ehemalige DDR?
Was ist denn falsch am Kapitalismus, warum könnte man sich seine Überwindung wünschen? Wünschbar wäre eine Alternative aus vielerlei Gründen, die man durchaus klar benennen kann, und die z. B. Jürgen Habermas vor vielen Jahren als den Konflikt zwischen System und Lebenswelt bezeichnet hat. Der Kapitalismus steuert sich im wesentlichen durch das Medium Geld, nicht durch demokratische, vernunftgeleitete Diskurse. Das ist ein Mangel – allerdings keiner von dem man sagen könnte wie er denn nachhaltig zu beheben sei. Also führt diese Argumentation nur zur Möglichkeit der Zähmung, Kultivierung und politischen Kontrolle – so weit wie möglich.
Aber heisst das, der Kapitalismus lebt ewig? Einer der großen Verteidiger und Bewunderer des Kapitalismus, Joseph Schumpeter, hat bekanntlich die Frage, ob der Kapitalismus weiterleben kann, eindeutig beantwortet: „Nein, meines Erachtens nicht“.
Aber die Gründe, die Schumpeter genannt hat, waren im wesentlichen nicht die, die heute genannt werden, um eine „Überwindung“ des Kapitalismus zu begründen. Schumpeter glaubte, der Kapitalismus habe eines Tages seine geschichtliche Aufgabenstellung erfüllt. Die Aufgabenstellung bestand darin, die Bedürfnisse der Massen zu befriedigen, eines nach dem anderen. Die Menschen sollten nicht mehr unter Not und Mangel leiden wie noch im Feudalismus, wo über 70 Prozent der Bevölkerung auf den Feldern arbeiten mussten, nur um das tägliche Brot zu erwirtschaften, wo ein Buch ein Luxusgegenstand war, und die Kleider, die jemand im Schrank hatte, zu seinem Vermögen gezählt wurden.
Heute sind die Massenmärkte zu weiten Teilen gesättigt, oft zu 100 oder mehr Prozent, z B bei Fenrsehern oder Flachbildfernsehern, in der Haushaltselektronik, der Weissen Ware; und die Autos haben im Schnitt heute 150 PS, ein Irrsinn, da das die dreifache Leistung derjenigen ist die man brauchte, um die auf den meisten Strecken erlaubte Geschwindigkeit zu erreichen. Es wird immer schwieriger, neue Bedürfnisse zu wecken, als bestehende Bedarfe zu decken.
Die Sparquote im letzten (höchsten) Prozent der Einkommensverteilung ist so hoch, dass jährlich 58.000 Euro gespart werden. Im Schnitt steigt die Sparquote im obersten Einkommenszehntel auf rund 20% an. Das heisst zweierlei: dieses Geld wird nicht konsumiert, fehlt also als Nachfrage nach Konsumgütern, und zweitens fördert es die Kapitalkonzentration. Die unteren Einkommensschichten sparen nicht, sondern müssen sich sogar verschulden, um über die Runden zu kommen.
Die Gesamtvermögen weltweit sind seit dem 2. Weltkrieg in gigantische Höhen angewachsen, alleine in Deutschland betragen die Barvermögen über 5 Billionen Euro, und der Anteil der Vermögen, die vererbt worden sind, liegt inzwischen bei 40 Prozent. All die vielen Superreichen, und die vielen Reichgewordenen, die jahrzehntelang so viel verdienen, dass sie es nicht sinnvoll konsumtiv verwenden können, haben dann nur noch dieses Ziel: ihr Vernögen wachsen zu sehen, einfach um es wachsen zu sehen. Und das ist dann eine einfache Rechnung: wenn die Sparvermögen im Verhältnis zum BIP zu groß geworden sind, als dass die Wirtschaft dafür eine angemessene Verzinsung erarbeiten könnte, dann fängt das Kapital an, die bestehenden Reichtümer der Wirtschaft aufzufressen, anstatt sie zu vermehren. Dann wird das Kapital räuberisch. Und in dieser Phase sind wir angelangt.
Und was nun? wo wollen wir hin? ins Nirwana?
Der erste Versuch, den Kapitalismus zu überwinden, führte in die DDR (jedenfalls in Deutschland, wo wir uns noch daran erinnern können). Das hiess: keine private Wirtschaft, sondern Staatsunternehmen. Das hat nicht gut geklappt. Aber in der kapitalistischen BRD gab es auch Staatsunternehmen: die Bahn, die Post, die Lufthansa, die vielen kommunalen Stadtwerke, öffentlichen Wohnungsbau, VW, die Bundesdruckerei, und viele mehr. Bis in die 1960er Jahre hat der Staat Vermögen aufgebaut. Das hat gut geklappt. Die übrige private Wirtschaft hat aber auch gut funktioniert, und ziemlich offensichtlich besser als die DDR.
Aber was jetzt? Als die Wirtschaft nicht mehr so gut lief, dass das viele vorhandene Geld gewinnbringend angelegt werden konnte, hat man angefangen, die Vermögen des Staates und der Kommunen zu versilbern, und das war ein dramatischer Fehler, den muss man rückgängig machen. Das Geld, das damit verdient worden ist, liegt nutzlos auf Konten, auf denen sich das Geld ohnehin schon stapelt, und entfaltet hier keine andere volkswirtschaftiche Wirksamkeit, als noch mehr Geld anzuziehen. Immer mehr, ohne Ende. Das ist aber nun Geld, das die Wirtschaft an anderer Stelle ärmer macht. Wie schon gesagt – das Kapital wird räuberisch.
Wir brauchen also Wege, herauszukommen aus dem Wettbewerb, der puren Renditeorientierung, und der Knute der Assetmanager, der institutionellen Anleger, die heute das Wirtschaftsleben beherrschen.
Die Unternehmen, die einmal öffentliche waren, könnten wieder öffentliche sein, da wird niemand fürchten dass das geradewegs in die DDR führt. Das würde nur dazu führen, dass manche Vermögen keine Rendite mehr erzielen können, aber das ist kaum ein härteres Schicksal, als wenn jemand strukturbedingt seinen Job verliert, oder? Da sagt man dann: Pech gehabt. So ist es auch mit der Rendite. Es gibt kein Naturrecht auf Rendite, die ist nicht gottgegeben, auch wenn wahrscheinlich viele wünschen, dass der Papst das mal behauptet.
Was kann man noch tun? Man kann die Industrie umbauen, die industriellen Strukturen. Bisher waren alle Unternehmen Spezialanbieter für einen bestimmten Markt oder ein Produkt, Stahl oder Kölnisch Wasser oder Mercedes-Benz oder Mauser Pistolen. Ein Unternehmen mit seiner Marke und seiner Corporate Identity verspricht, etwas herzustellen, was niemand anderes herstellen kann, es hat sein Know-How in den Köpfen der Menschen und in geheimen Dokumenten und Archiven, und der ganze Laden, seine Maschinen, seine Zulieferer, seine Abnehmerbeziehungen haben meist eine lange Tradition und sind genau auf ein bestimmtes Produkt abgestimmt, oder ein Sortiment, oder eine Branche. Ein Konzern kann zwar ein Gemischtkonzern sein, wie die Sulzer AG in der Schweiz, die alles Mögliche von Lokomotiven über Webstühle bis zur Medizintechnik im Portfolio haben, aber jede einzelne Firma hat ihr Spezialangebot, wo sie eine feste Marktposition innehat.
Von der Einzweck-Automation zur digitalen Vielzweck-Automation
Das alles ändert sich aber, mit der Digitalisierung, mit der digitalen Fabrikation. Je weiter diese fortschreitet, um so mehr verschwindet dieses ganze Know How, das in den Köpfen der Mitarbeiter und den Firmenbibliotheken und den Archiven steckte, in dem großen Blechkopf, dem steuernden Digitalrechner. Das kann man bedauerlich finden, aber das wird niemand aufhalten können. Und das wird auch niemand wollen, wenn man erstmal verstanden hat, wozu das gut sein kann. Wenn die industrielle Produktion weitgehend digitalisiert ist, kann ein Betrieb heute dies, und morgen jenes herstellen. Das wichtigste, was zu tun ist, wissen die ganzen Maschinen am besten selber. Die industrielle Produktion teilt sich auf: die einen entwickeln die Produkte, am Rechner, als CAD Entwurf, und simulieren dann die Fertigung am Rechner, und die anderen machen die Produkte physisch fertig, sie stellen sie her. Fertigung heisst dann: Anlagen bauen, konstruieren und in Betrieb setzen und halten können, die die verschiedensten Produkte herstellen können. Es kommt ein Auftrag: bitte 200 Kühlschränke, oder 1000 Küchenstühle, oder 500 blaue Anzüge, und das dazugehörige Design-File, der „digitale Zwilling“ des Produkts, und schon geht die Fertigung los. Es muss halt termingerecht und qualitätsgesichert funktionieren.
Und das können dann eben auch nicht-private, öffentliche, solide ingeneurwissenschaftlich eingestellte und arbeitsethisch intakte öffentliche Betriebe sein, richtige Beamtenfabriken. Die so zuverlässig funktionieren wie die Bahn vor der Privatisierung, oder der VW, der lief und lief und lief, oder die Lufthansa. Das ist der Sinn des Wandels von der Einzweck-Automation in der stürmischen Frühphase der Industrialisierung, zur Vielzweck-Automation, die schon von der eingetretenen Sättigung getrieben wird, und die in eine Epoche führt, in der der Reichtum nicht mehr wachsen muss.
Auf diese Weise hat man dann eine Ökonomie konstruiert, die nicht-dynamische Elemente hat, und die dennoch pareto-optimal funktionieren kann; die stabil ist, nachhaltig und sozial, aber doch nicht statisch, deren qualitative Wachstumsfähigkeit also erhalten bleibt, denn die Produktinnovation, das Erfinden und Weiterentwickeln von Produkten kann bleiben wie es ist. Das machen die Markenhersteller. Die haben aber dann keine eigenen Fertigungskapazitäten mehr. Die dann öffentlichen Fertigungskapazitäten stehen aber nicht mehr untereinander im Wettbewerb, sondern können zentral koordiniert werden. Damit entfällt ein wichtiger Energielieferant des Wachstumsmotors, den wir bisher hatten. Und das ist gut so, denn wir brauchen nicht mehr Wachstum, sondern eine Ökonomie mit Koordinationsmechanismen, die auch in einer nichtwachsenden Wirtschaft stabil bleiben. Wir sind reich genug, wir müssen es nur besser allen zugute kommen lassen. Auf dies Weise könnte man das schaffen. Es können viele produktive Nischen entstehen, in denen private Initiative zur Entfaltung kommt. Aber wir brauchen ein grosses stabiles Schiff, in dessen Kielwasser kleine Unternehmen segel können, die sich mit allem Möglichen beschäftigen können, was das Leben lebenswert macht. Aber loswerden müssen wir den brutalen Wachstumszwang der Grossindustrie, die immer mehr von den insitutionellen Anlegern beherrscht wird, die kein Gesicht mehr haben, sondern nur noch aus Clustern von Computern bestehen, die Algorithmen zur Risikobewertung abarbeiten, in gigantischen Mengen, jede Sekunde.
Wir brauchen ein gemeinwirtschaftliche, transparente, öffentliche und demokratisch gesteuerte Basis der industriellen Produktion, und das geht ohne einen Rückfall in vorindustrielle Zeiten nur so. Und so geht es, wenn man es will. Es ist eine Frage der Ingenieurskunst, und die Ingenieure waren noch nie mit dem Kopf zu sehr im Nirwana.