GroKo, nix Großes

Was ist denn was Großes? was ist denn was Großes? das ist doch Blödsinn!

Das war Andrea Nahles‘ Erwiderung auf die Mahnung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, es müsse in der Politik der SPD um etwas Großes gehn, und sie müsse sich in der Opposition darauf besinnen, um wieder zu Verstand und Kräften zu finden.

Nun ist Andrea Nahles (noch designierte) Parteivorsitzende, und der gerade erst mit 100 Prozent gewählte Hoffnungsträger Martin Schulz „freiwillig“ abserviert. Um nun doch ein Amt in der Regierung Merkel anzutreten, was er zuvor kategorisch abgelehnt hatte. Was ist denn was Großes – ja das alles mit Sicherheit nicht.

Dass Gabriel der nächsten Regierung nicht angehören würde, war von einigen – verschwörungstheoretisch – erwartet worden, denn er sei zu sehr von der großen Anti-Russland-Linie von NATO, USA und EU abgewichen. Er hat ja mehrfach eigenmächtig Besuche bei Putin eingefädelt, und sich in freundschaftlicher Harmonie mit diesem den Kameras präsentiert. Nun ist er verschwunden, in den hinteren Rängen des Parlaments, als Abgeordneter aus Goslar.

Das ist Real-Politik. Nichts Großes. Etwas Großes ist nicht real, das wird Kevin Kühnert auch noch lernen.

Für etwas Großes kann man die Massen nur dann erwärmen, wenn man es übermorgen erreichen kann, oder jedenfalls glauben kann, man könne es übermorgen erreichen. Zum Beispiel den Zaren stürzen, oder den Kaiser Wilhelm. Aber erreicht worden ist das Große dann ja meistens nicht.

Darum sieht Andrea Nahles das Große im Kleinen, und kämpft „wie eine Blöde“ für den Mindestlohn. Das sind zwar vielleicht nur ein paar Euro, aber die sind real. An den Sozialismus hat sie früher geglaubt, als sie noch selber Juso-Vorsitzende war. Das lächelt sie heute weg, wenn sie daran erinnert wird.

War der Sozialismus was Großes? Wer glaubt heute noch an den Sozialismus.

Um auf die Tagung in der Friedrich-Ebert-Stiftung zurückzukommen, im November in Berlin: da ging es um den „Digitalen Kapitalismus“, und ob das ein Hype sei. Ist ein Hype etwas Großes? Wer einmal reale 1,5 Euros für ein paar Millionen Menschen erkämpft hat, sieht mit anderen Augen auf Hype und Menschen, die von etwas Großem sprechen.

Aber heißt das denn, wir können uns heute die Besinnnung auf etwas Großes schenken, und die Besinnung auf die Frage, ob mit dem (digitalen oder nicht digitalen) Kapitalismus, in dem wir alle stecken, vielleicht auch viel mehr falsch läuft, als dass ein paar Millionen Menschen noch ein paar Euros mehr in der Tasche haben sollten?

Evgeny Morozow, der auf dieser Tagung gesprochen hat, der junge viel beachtete Mann aus Weißrussland, hat über die Finanzialisierung des digitalen Kapitalismus gesprochen, was sich zum Beispiel darin zeigt, dass die vier größten Digitalunternehmen der USA zusammen in einem einzigen Jahr einen Zuwachs ihrer Börsenwerte von 950 Mrd. Dollar geschafft haben. „Sie übertreffen damit, nebenbei gesagt, die Summe der Bruttoinlandsprodukte Norwegens, Dänemarks und Finnlands. Und das in nur zehn Monaten!“ ruft er seinen erstaunten sozialdemokratischen Zuhörern zu. Die Wirtschaft, sagt er, schwimme in Seen von Geld.

Warum ist das so? Zunächst einmal, bevor man anfängt tiefer zu bohren, ist das so, weil all die staatlichen oder privaten Pensionsfonds, private Rentenversicherungen und Investmentfonds etc. in der Realwirtschaft nicht mehr die Renditen erzielen können, die sie ihren Anlegern einmal versprochen haben. Darum gehen die Vermögensverwalter an die Börsen, oder auch direkt in die Unternehmen, und investieren ihr Geld da, spekulativ. Die geschaffenen Zuwächse der Börsenwerte sind insofern ja auch nicht real, sondern nur spekulativ.

Aber warum gibt es in der Realwirtschaft, da wo die meisten Menschen arbeiten und ihr Geld verdienen, nichts mehr zu gewinnen? Morozow verweist da auf eine „Profitabilitätskrise zu Beginn der 1970er Jahre“: „Anfang der 1970er Jahre geriet der Kapitalismus (…) angesichts sinkender Profitraten in eine tiefe Profitabilitätskrise. Zur Lösung des Problems wurden diverse Optionen erprobt, deren Erfolg allerdings nicht allzu lange anhielt.“ Und was waren das für Optionen: „Bei den angesprochenen Lösungen denke ich natürlich in erster Linie an die sogenannte Finanzialisierung – also an den Versuch, von einer vor allem auf der materiellen Produktion beruhenden Wirtschaftsweise zu einem vom Finanzsektor dominierten System überzugehen.“

Wieso wurde denn die Finanzialisierung als Lösung einer Rentabilitätskrise angesehen? und nicht etwa realwirtschaftliches Wachstum?

Das muss wohl zum Erliegen gekommen sein. Warum, fragt sich Morozow nicht.

Was braucht man denn noch, damit eine Finanzialisierung zu einer Lösung werden kann? Vielleicht Finanzmittel? Vielleicht gab es zu Beginn der 1970er Jahre nicht nur eine Rentabilitätskrise, sondern auch einen Wachstumseinbruch, und gleichzeitig eine beginnende – Sparschwemme. Also überflüssiges Geld, überflüssige Kapazitäten, und überflüssige Beschäftigte. Dann – ist Finanzialisierung allerdings eine Lösung. Aber erst dann. Und natürlich nur vorübergehend, bis zum jeweiligen Platzen der Blase.

Viele Jahre später entstand die „Asset-Based-Welfare“, die Eigentum-basierte Wohlfahrt, dass also etwa Eigenheimbesitzer anfangen, mit Hilfe von Airbnb ihr Wohneigentum ein wenig zu Geld zu machen. Und weil die Firma Airbnb eine netzbasierte Firma ist, die dazu neigt, ein natürliches Monopol zu werden, war Airbnb bald die größte Vermittlungsagentur, und verdiente unglaublich viel Geld. Und wenn man all die Zwischenschritte vergisst, die sich über Jahrzehnte abgespielt haben, von der Verwandlung der sozialen Marktwirtschaft mit Vollbeschäftigung und sozialer Sicherheit und jährlich steigenden Löhnen, zur Asset-Based-Welfare, denkt man, der digitale Kapitalismus ist doch eine tolle Sache. Schau dir Airbnb an, und deren Börsenwert.

Wo ist nun das Große? Wo ist die Zukunft?

Paul Mason, der ja auch da erschienen war, hat seine Vision einer glücklichen Gesellschaft vorgetragen, in der die Menschen sich darum nicht mehr solche Sorgen machen müssen, weil die wichtigen Dinge zum Leben sehr sehr günstig, fast umsonst zu haben sein werden. Wäre das etwas Großes? Kann man die Menschen dafür begeistern, wenn man es ihnen in einem würzigen „Narrativ“ schmackhaft und packend vor Augen führt? Und wenn ja, was müssen sie dann tun, um diese Vision Wirklichkeit werden zu lassen? und wie lange würde das dauern? 50 Jahre?

Da sind wir dann wieder bei der Wirklichkeit, und dem Großen im Kleinen.

Der Kapitalismus, seine Warenströme, seine Geldströme, seine Menschen, sind ein Riesenschiff, eine Armada von Riesenschiffen. Dieser Strom von Werten und Hunger und Gier nach Werten hat eine solche Gewalt und Masse, dass kein einzelner Mensch, keine Vision und keine Idee von etwas Großem sich dem so einfach mal in den Weg stellen kann. Dieser riesige gewaltige Strom bahnt sich seinen Weg, den er haben will. Wer in diesem Strom mitschwimmt, wird vielleicht gute Zeiten erleben, und plötzlich ist er gar Minister oder Vorsitzender und steht vor den Mikrofonen. Wer versucht sich dem entgegen zu stellen, wird weggerissen, und ist schnell in den Sand gespült und verschwunden.

Die großen Ideen brauchen ihre Zeit, ihre Stunde muss kommen. Das wird erst dann der Fall sein, wenn der große Strom seine Kraft verliert, vielleicht trocknet er aus, aber vielleicht wird er auch so zerstörerisch, dass niemand mehr versucht, auf ihm zu schwimmen, sondern alle mithelfen, seine Kraft zu bändigen. Das könnte passieren, es könnte dann aber auch zu spät sein, noch etwas zu retten.

Wird man erst warten müssen, dass eine Katastrophe eintritt? oder wird man sie so deutlich an die Wand malen können, dass die Kräfte schon vorher stark genug werden, sie einzudämmen?

Aber man wird nicht nur die mögliche Katastrophe, auch ein mögliches Ziel an die Wand malen müssen – etwas Großes.

Offenbar ist beides an der Wand noch nicht deutlich genug zu sehen, weder die große Katastrophe, die es abzuwehren gilt, noch das bessere Leben, die democracy-based-welfare, die es zu erkämpfen und aufzubauen gilt. Ein besseres Leben, das größere Freiheiten und eine sich selbst zurückgegebene Natur bedeuten könnte. Das Bild ist noch nicht sichtbar, und darum schaun wir erst noch mal, ob der HSV in der ersten Liga bleibt.

Schulz und Nahles schauen mit.

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