Noch einer, zum sog. Grund-„Einkommen“, und zur „Digitalen Revolution“.
Das eine hat ja mit dem anderen zu tun. Die „digitale Revolution“ frisst die Jobs, in einem solchen Tempo, dass selbst die Exporte zu Dumpingpreisen nicht mehr dagegen schützen können, außerdem kommt Gegenwind, nicht nur von der Vernunft, sondern auch sogar vom IWF, ganz zu schweigen von Trump.
Was ist denn die digitale Revolution? Vor drei Jahren schrieb Neil Gershenfeld flammende Artikel über die nächste kommende digitale Revolution, „this time in fabrication“. Er meinte damit Fabrikationsmaschinen in jedem Haushalt, und alle waren aufgeregt über die kommende „Demokratisierung der Produktion“, von Rifkin bis Paul Mason. Dann war aber bald wieder Ruhe an der Front, die Digitalisierung – in Gestalt der Industrie 4.0 – nahm aber weiter ihren Lauf, und keiner sollte sie verpassen, nach der Parole der Hannover Messe Industrie.
Und wie kam dann die digitale Revolution? Als Amazon’s Custom Clothing Patent. Das ist die digitale Revolution, die uns bevorsteht.
Was bedeutet das? 1. Eine handfeste Tendenz zur Monopolbildung, und 2. tendenziell den Komplettverlust der Arbeitsplätze in der Fertigung.
Was ist jetzt der Plan? Amazon eine Rechnung schicken, dass die bitte den entlassenen Textilarbeitern ihr Grund-„Einkommen“ bezahlen? Wo die noch nicht mal ihre minimalen Unternehmenssteuern auf Gewinne bezahlen? Wie genial ist diese Idee?
Es wird nicht um Transferleistungen gehen, wie sehr man die auch in elegante Begriffsverpackung wickelt.
Es wird um Folgendes gehen: Tauschwertproduktion oder Gebrauchswertproduktion. Das ist es, was die digitale Fabrikation an Gefahr – und an Potenzial bereithält. An Amazon’s Patent lässt sich das wunderbar exemplifizieren, und dafür muss man den geldgierigen Tüftlern bei Amazon dankbar sein.
Es gib zwei Möglichkeiten, so ein Fabrikationssystem zu verwenden, wie Amazon es für Kleidung ausgetüftelt und sich hat patentieren lassen: privat- und gewinnwirtschaftlich, oder – öffentlich gemeinnützig. Wenn es privat und gewinnwirtschaftlich verwendet wird, erzeugt es Gewinne, als Kapitalrendite. Wenn es öffentlich, etwa von einem kommunalen Unternehmen, verwendet wird, erzeugt es Gebrauchswerte. Verstanden? Nein? Wenn es als Fabrikationsmaschine im Haushalt verwendet wird, für den Eigenbedarf? Dann vielleicht? Dann erzeugt es auch – unter Umständen – einen Gewinn, aber der taucht in keiner Bilanz auf, und auf den zahlt niemand Steuern. Der Gewinn besteht nur in den gesunkenen Herstellungskosten, für den Haushalt.
Genauso verhielte es sich aber auch mit öffentlichen Fertigungssystemen. Die Produkte könnten dann zum Selbstkostenpreis vertrieben werden. Und zweitens: es gibt dann öffentliche Kontrolle, ganz im Gegensatz zu privatem Kapital, das niemand kontrolliert, und das Rendite erwirtschaften muss bzw. will, und diese Rendite möglichst ad infinitum steigern.
Das ist der Sinn der digitalen Revolution. Sie macht Gebrauchswertproduktion möglich. Und das muss man sich klar machen: ohne die digitale Revolution gibt es Gebrauchswertproduktion nur im Bastelkeller, oder als Nachbarschaftshilfe, aber nicht hochindustriell. Ist die Textilproduktion bei Amazon nun hochindustriell? Scheinbar schon. Was muss man tun, um diese Produktion zu demokratisieren? Man muss so ein System einfach aufbauen, also investieren, kaufen, planen, beauftragen. Sonst macht es eben Amazon. Die Alternative ist exakt so wie den Autobahnen: entweder selber bauen und betreiben, als demokratische Öffentlichkeit, oder ein Kapitalgeber hält die Hand auf, um leistungslose Kapitalrendite zu kassieren. Das sind die Aussichten am Ende des Kapitalismus, liebe Politik, und liebe Mitbürger!
Das wäre dann wohl das Thema zur demokratischen politökonomischen Vorbereitung auf die nächste Gesellschaft. Ob z. B. die SPD das kapiert? Vor hundert Jahren hätte sie das kapiert, aber heute?