Braucht die SPD eine neue Utopie?

Die SPD mit Martin Schulz war angetreten, eines der größten Probleme unserer Zeit zu lösen, nämlich die Frage: wie managen wir die Digitalisierung? Und damit steht sie, wie ich meine, vor der Frage: wie bekommen wir die Maschinen in die Gesellschaft? Direkt, ohne Umweg über Kapital, Markt und Steuern?

Wenn die Maschinen Kapital sind, werden sie genutzt von Kapitaleignern zur Erzielung von Kapitalrendite. So war das seit Beginn der vergangenen 300 Jahre Kapitalismus. Die Marktmechanismen sorgen dafür, dass über sinkende Preise und bessere Produkte alle einen Vorteil daraus haben. Die Arbeitsstunde des Arbeiters gewinnt an Kaufkraft, und der Arbeiter und alle sonstigen abhängig Beschäftigten können sich mehr leisten. Der Kapitalist streicht seine Kapitalrendite ein, und reinvestiert sie, und die Wirtschaft wächst. Sagen wir mal, zu 90% hat das tatsächlich funktioniert.

Aber das funktioniert ganz offensichtlich so nicht mehr. Die Wirtschaft wächst nicht mehr, allenfalls minimal, oder nur in einzelnen „erfolgreichen“ Ländern („Exportweltmeister“). Die Gewinne landen nur noch bei denen, die ohnehin schon alles haben.

Die SPD mit Martin Schulz war nun angetreten, diese Entwicklung zu bremsen oder gar zurückzudrehen. Ein „gerechtere“ Gesellschaft hatte Schulz sich auf die Fahnen geschrieben, mit besserer Bezahlung und sicheren Arbeitsplätzen für die Beschäftigten, und ein Ausbügeln der Fehler seines Vorgängers Gerhard Schröder, der die neoliberalen Auswüchse seiner Ära widerstandslos mitgemacht hatte.

Aber Schulz ist krachend gescheitert. Lag es daran, dass die Menschen die „Klassenkampfkram“ einfach nicht mehr wollen, wie Hans-Werner Sinn scharfblickend analysiert hat? Oder lag es daran, dass die Menschen das Zutrauen verloren haben, dass Schulz willens und in der Lage sein werde, seine Versprechungen zu halten, nachdem sie ihn eine Weile beobachten konnten?

Ich persönlich glaube, dass letzteres der Fall ist. Ein gerechtere Gesellschaft, Zustände wie in den späten 1950er, den 1960er und frühen 1970er Jahren hätten viele gerne zurück, und derjenige, der es schaffen würde die wieder herbeizuführen, würde sicherlich Mehrheiten erhalten wie seinerzeit Willy Brandt.

Aber das kann niemand. Die Zeiten sind vorbei.

Das liegt weniger oder jedenfalls nicht in der Hauptsache daran, dass jemand Fehler gemacht hätte. Ganz im Gegenteil: in der Hauptsache, zum weitaus größeren Teil liegt es daran, dass alle alles richtig gemacht haben. Es ist über Jahrzehnte und Generationen hinweg fleißig gearbeitet und Wohlstand aufgehäuft worden. Alleine in Deutschland haben sich die Privatvermögen auf 5,6 Billionen Euro aufkumuliert. Die Höhe der vererbten Vermögen wird von Jahr zu Jahr größer, und der Anteil der vererbten Vermögen am Gesamtvermögen liegt inzwischen bei fast 50%. Die Besitzer dieser Vermögen haben dafür nichts getan, als ihr Erbe anzutreten.

Was machen solche Menschen mit ihrem Geld? Es ausgeben? „Wenn man Mittel in dieser Höhe hat, muss man sich auch darum kümmern. Das ist ja nichts, was man ausgeben kann“, hat Susanne Kladden einmal gesagt. „Irgendwann hat man ein schönes Haus und ein Ferienhaus, man kann sich gut ernähren und Urlaub machen. So große Beträge muss man investieren. Das ist eine Chance, und es ist auch eine wundervolle Aufgabe.“ Was macht sie also damit – es bewahren und mehren, von 11 auf 17,2 Miliarden Euro. Und nicht ausgeben. Und das versuchen im der Regel alle Besitzer großer Vermögen.

Wenn diese Vermögen im Verhältnis zur gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazität zu groß werden, kommt die Wirtschaft aus dem Gleichgewicht. Dann fehlt Nachfrage, um die Wirtschaft voll zu beschäftigen, die Wirtschaft fährt ihre Investitionen zurück, und die Vermögen finden in der Realwirtschaft keine Anlagemöglichkeiten mehr. Dann gehen sie in spekulative Investitionen, und es kommt zu Vermögenspreisinflation, etwa zu steigenden oder gar explodierenden Immobilienpreisen, oder zu Blasenbildung auf dem Immobilien- oder Aktienmarkt.

Der Zinssatz senkt sich dann auf den Nullpunkt, oder sogar, wenn möglich, darunter, in den Negativbereich. Und da sind wir lange angelangt, im Minuszinskapitalismus.

Wie werden Werte geschaffen? wenn es reale Werte sind, keine spekulativen: durch Arbeit, von Menschen und Maschinen. Die Dinge, die von Menschen und Maschinen hergestellt werden, bilden den Reichtum der Gesellschaften – und nicht etwa das Geld (ein Irrtum, in dem Ulrike Herrmann ihre Leser offenbar wähnt, und von dem sie sie in ihren Büchern und Vorträgen gerne befreit).

Wenn die Maschinen nun Rendite erzeugen sollen für die Besitzer großer Vermögen, dann geht das nur, wenn die erzeugten Produkte auch einen realen Wert haben; wenn sie nicht etwa überflüssig sind, irgendwie nutzlos, funktionsunfähig oder sonstwie unbrauchbar. In einer übersättigten Welt haben die Dinge aber immer weniger Wert. Dazu kommt das Problem mit der Marktdynamik: weil die Erzeuger dieser Werte, die großen renditegetriebenen Unternehmen, ja untereinander in Wettbewerb stehen, kann es sein dass eines von ihnen der Gewinner ist und die ganze vorhandene Nachfrage deckt, und die anderen sind die Verlierer und gehen leer aus.

Wie wäre es aber wenn die Maschinen nicht Rendite erzeugen müssen, sondern Gebrauchswerte erzeugen?

Einen Gebrauchswert erzeugt eine Maschine, wenn sie von ihrem Besitzer zur Deckung dessen persönlichen Bedarfs in Betrieb genommen wird. Wenn also jemand eine Waschmaschine in Betrieb nimmt, einen programmierbaren Backofen oder eine Spülmaschine. Vielleicht hat er auch einen 3D-Drucker im Haushalt und druckt sich eine Knoblauchpresse. Die Knoblauchpresse ist dann der Gebrauchswert. Wenn die Knoblauchpresse fertig ist, hat die Maschine erstmal Feierabend. Sie ist nur dazu da, einen endlichen Bedarf im Haushalt ihres Besitzers zu decken.

Gebrauchswerte entstehen also im direkten Bezug zwischen Konsument und Produzent; genaugenommen sind Produzent und Konsument identisch. Wie soll das aber in der Gesellschaft funktionieren?

Beispielsweise müsste die Stadt Hamburg oder die Stadt Gelsenkirchen Produktionskapazitäten besitzen für alle Autos und Oberhemden, die in Hamburg oder Gelsenkirchen benötigt werden. Wie soll das gehen? In der DDR hat man das versucht, und wenn in Hamburg und oder Gelsenkirchen alle mit einem Trabbi fahren und himmelblaue Perlonoberhemden tragen wollen, dann könnte man das auch annähernd hinkriegen, mit Warteschlangen an den Läden und langen Lieferzeiten als Puffer für die Planungslücken. Aber das Modell konnte schon damals nicht so recht überzeugen.

Aber heute sind bessere und intelligentere Maschinen entstanden, als man sie damals zur Verfügung hatte. Die Intelligenz dieser Maschinen besteht vor allem darin, dass sie (fast) beliebige Dinge herstellen können, so lange diese Dinge eben digital, als computerlesbares Programm, beschrieben werden können.

Die Automobilfabrik von Tesla ist zum Beispiel so eine Universal-Maschine, oder die Textilfabrik, die Amazon sich hat patentieren lassen. Und im Grunde ist das ganze Konzept der „Industrie 4.0“, das die Bundesregierung hat ausrufen und propagieren lassen, so eine Idee von digitaler Universalfabrik.

Diese Fabriken funktionieren so, wie z. B. bei Amazon für diese Textilfabrik beschrieben, dass ein Kunde sich im Internet ein Kleidungsstück aussucht, und erst wenn er es bestellt, geht es in die Produktion. Der Kunde ist also keineswegs eingeschränkt, er kann nach Gusto auswählen. Möglich wäre dies auch für Automobile, wenn man es denn wollte, jedenfalls in einer gewissen Annäherung.

So aber sieht die Sache ganz anders aus als in der DDR, mit den Trabbis und der Herrenoberbekleidungsfabrik „Elegant“: die Fabrik könnte nun ruhig dem Staat gehören. Der Besitzer so einer Fabrik hat nicht mehr zu tun, als die Fabrik einmal ins Laufen zu bringen, und dann darauf zu achten, dass sie reibungslos funktionert. Er muss nur die Maschinen überwachen – ganz so wie Marx sich das einst für die Endphase des Kapitalismus vorgestellt hatte. Der Vorteil wäre der: die Fabrik muss dann keine Rendite erwirtschaften, sondern muss nur kostendeckend arbeiten.

Die ehemaligen Markenproduzenten würden dann zum Designer: sie würden nur noch die Designs, die digitalen Modelle der Produkte entwerfen. Die teuren Fertigungsanlagen können sie sich sparen – allerdings auch die Rendite. Das werden sie nicht gerne wollen, werden aber einsehen müssen, dass es über kurz oder lang einfach nicht anders geht.

Könnte Planwirtschaft funktionieren? Einfach alle Betriebe verstaatlichen, und 5-Jahres-Pläne erstellen, und die Betriebe Räten übergeben? Wie lange würde beispielsweise der VW-Konzern das überleben? Im Wettbewerb mit Toyota? Man kann diese Möglichkeiten in alle Richtungen durchdeklinieren, aber das scheint nicht der Plan der Geschichte zu sein.

Fabriken für Möbel, Autos oder Textilien nach diesem Modell könnte man aber konzipieren, und ein staatlicher oder kommunaler Träger könnte eine Mehrheitsbeteiligung innehaben. Man könnte Meta-Designs entwickeln von Produkten, die so gefertigt werden können, die Markendesigner könnten entsprechende Produkte entwickeln, und gefertigt würden sie auf (halb-)staatlichen Fabriken.

Der Vorteil wäre der Einstieg in die gebrauchswertorientierte Produktion. Weiterer technischer Fortschritt könnte die Stabilität dieser Ökonomie dann nicht erschütern, sondern würde nichts anderes bedeuten als Produktion zu den reinen Herstellungskosten, die sich eines Tages Richtung Null bewegen könnten.

Die übrige Ökonomie wäre ja nicht verschwunden oder verboten, aber geschrunpft, gesundgeschrumpft, und stabilisiert und gezähmt. Insgesamt sollte sich so eine nachhaltige, stabile und gerechte Ökonomie und Gesellschaft ergeben – vielleicht eine neue Utopie, nicht nur für die SPD.

 

 

 

 

 

 

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