Autor: Dr. Ludger Eversmann

EINLEITUNG

Wie sieht die nächste Gesellschaft aus? Was erwartet uns nach dem Kapitalismus?

In aller Kürze wird in diesem Buch die folgende Antwort auf diese – nicht unerhebliche – Fragestellung versucht:
Man kann den Einstieg wählen über die Frage nach dem Ort der wirtschaftlichen Belange in einer Gesellschaft. Seit den Anfängen der klassischen Wirtschaftswissenschaften, durch alle Schulen und Lager hinweg, war die ordnungs-politische Frage nach der Aufgabenverteilung zwischen Staat und Privatwirtschaft eine entscheidende und richtungweisende, von der die Mehrzahl der weiteren abhängt. Gehören die wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft ganz oder überwiegend in die öffentliche, oder in die private Sphäre? Welche Sphäre ist die dominierende? Etwa nach Joseph Schumpeters heute rund 70 Jahre alter Definition war eine sozialistische Gesellschaft ein „institutionelles System, in dem die Kontrolle über die Produktionsmittel und über die Produktion selbst einer Zentralbehörde zusteht“, mit anderen Worten, in dem die wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft in die öffentliche Sphäre gehören. In einem nichtsozialistischen System gehören sie in die private Sphäre.

Schumpeter unterscheidet hier nun zwischen Kontrolle über die Produktionsmittel und Kontrolle über die Produktion selbst. Unabhängig davon wo Schumpeter den Unterschied sah, kann man danach unterscheiden, ob sich die Kontrolle auf die Abläufe in der Produktion selber richtet, also deren Verfahrensrationalität und die ressourceneffiziente Verwendung der Produktionsfaktoren, oder auf die Kontrolle über die Produktentwicklung und die Produktionsentscheidungen, also was produziert wird, in welchen Mengen, und zu welchem Preis es verkauft wird. Nach welchen Kriterien werden diese letzteren Entscheidungen getroffen? In privatwirtschaftlich verfassten Ökonomien wird hier nach erwerbswirtschaftlichen Prinzipien entschieden, also nach der Marktrationalität. Liegt die Kontrolle darüber in der öffentlichen Sphäre, kann nach Prinzipien einer politischen Vernunft entschieden werden, die Produktionsentscheidungen können also nach öffentlichen, allgemeinen, überprivaten Interessen ausgerichtet werden.

Die vergangenen Jahre seit der Finanzkrise ab 2008 haben nun Zweifel an der Steuerungskapazität der Marktkräfte nach marktrationalen Prinzipien geweckt. In zunehmend reifen, wohlhabenden und konsolidierten Ökonomien mit gesättigten Märkten führt die Suche nach renditetragenden Verwendungen des nicht in den Produktionsmitteln gebundenen Kapitals zu immer weniger wohlfahrtsichernden oder -erweiternden Investitionen; das Geld wird aufgesogen von der Finanzindustrie, und wandert in unproduktive, spekulative Verwendungen. Auf der anderen Seite hat sich im Laufe des realsozialistischen Experiments gezeigt, dass die Steuerungsfunktion frei gebildeter Marktpreise kaum effizient zu ersetzen ist; die politische Vernunft ist bei der Planung und Festlegung solcher mikroökonomischer Produktions- und Preisentscheidungen offenbar überfordert. Dieses Dilemma hat seither immer wieder die Suche nach „dritten Wegen“ motiviert, nach neuen Modalitäten der wirtschaftlichen Kooperation und Ordnungsbildung zwischen oder jenseits von Markt und Staat – gefunden wurden sie bisher nicht.

„Aus der Einleitung (kurz)“ weiterlesen →

Die Grosse Digitalmaschinerie

Die Bankenkrise (Auszug aus „Die Grosse Digitalmaschinerie“ S. 102 – 113)

Um einen Eindruck von der zerstörerischen Gewalt und dem Ausmaß der Bankenkrise zu bekommen, schaut man sich am besten die Entwicklung der Geldmengen M0, M1, M2 und M3 an, beispielsweise in dem Zeitraum seit Aufkündigung der Goldbindung des Dollar nach der Vereinbarung von Bretton Woods durch R. Nixon im Jahre 1971, so wie etwa Paul Mason sie darstellt (S. 141).

Zu Erläuterung: M0 nennt man die Menge des im Umlauf befindlichen Bargelds, also Münzen und Banknoten; M1 ist die Menge des Bargeldumlaufs plus Sichteinlagen (Guthaben) bei Banken; M2 ist Menge M1 plus kurz- und mittelfristig (zwei Jahre) festgelegtes Geld; und Menge M3 ist M2 plus alle erdenklichen Formen von „virtuellem“ Geld in Gestalt von Anteilen an Geldmarktfonds, Geldmarktpapieren und Bankschuldverschreibungen.

Grundsätz­lich muss man sich klarmachen: Geld ist erbrachte wirtschaftliche Leistung, die vom Erbringer dieser Leistung nicht direkt konsumiert wird. In einer florierenden Wirtschaft steht dieses ersparte Geld für Investitionen zur Verfügung, abgesehen von Beträgen, die vielleicht von Privatpersonen für die Altersversorgung vorgesehen sind, und die erst später konsumiert werden sollen. Aber auch diese können in Form von Krediten ja dem wirtschaftlichen Kreislauf zur Verfügung gestellt werden. Genaugenommen müssen sie das sogar, bzw. eine stabile wirtschaftliche Lage mit positiven Zinssätzen ist darauf angewiesen, dass das gesparte Geld auch auf der anderen Seite an Kreditnehmer verliehen wird – wer sollte sonst die Zinsen bezahlen. Wenn die Summe der Geldvermögen die Summe der Kredite übersteigt, kommt es also zu einem Liquiditätsüberhang, und dadurch mehr oder weniger zwangsläufig zu niedrigen Zinsen, möglicherweise sogar, wenn durchsetzbar, bis in den negativen Bereich hinein. Das ist die heutige Situation an den Finanzmärkten. Aber wie kommt es zu diesem Liquiditätsüberhang?

Unbestrittenerweise wird die Größe der Geldmenge von der Zentralbank bestimmt. Das von privaten Banken geschaffene Giralgeld macht aber einen viel höheren Anteil der Geldmenge aus als das von der Zentralbank im Umlauf gebrachte Bargeld, weshalb deren steuernder Einfluss sich auf die Festsetzung der Zinsen für Kredite an die Privatwirtschaft beschränkt, bzw. auf die Guthabenzinsen für Bargeldeinlagen. Das Steuerungsziel der Zentralbank besteht in einer solchen gesamtwirtschaftlichen Situation darin, die Banken zur Ausgabe von Krediten zu motivieren, bzw. umgekehrt in inflationären Situationen durch Erhöhung der Zinsen eine zu starke Kreditnachfrage zu dämpfen. Die Banken sollen in der heutigen Lage also mit Krediten freigebig sein – die Kreditnachfrage bleibt aber dennoch zu schwach, trotz der extremen Niedrigzinsen, und bereits negativer Einlagezinsen für Einlagen von Banken bei der Zentralbank.

„Die Bankenkrise“ weiterlesen →

Der schon in Vergessenheit geratene Gründer des Privatsenders SAT 1, Leo Kirch, soll einmal gesagt haben: „Mein Traum wäre ein Monopol.“ Vielleicht unterscheidet er sich nur dadurch von vielen seiner Unternehmerkollegen, dass er dies ausgesprochen hat (wenn es denn so war). Aber schaut man sich um in der Welt der Top-Konzerne auf der Welt, dann hat es schon den Anschein, als hätten sie vor allem dies im Sinn gehabt: eines Tages als Monopolist ihre Märkte zu beherrschen, und keine Konkurrenten mehr befürchten zu müssen. Und wenn es auf vielen Märkten auch nicht  die Monopolisten sind, die sich endgültig durchgesetzt haben, so sind es doch oft nur einige wenige, die dann ein Oligopol beherrschen, und ansonsten bemüht sind, sich gegenseitig nicht allzusehr weh zu tun. Etwa die Absprachen der verbliebenen drei deutschen Automobilhersteller zur Umgehung der Abgasgrenzwerte, die im Abgasskandal aufgeflogen sind, zeigten dies nur zu deutlich.

Kapitalbesitzer, die ihr Vermögen einem der großen Vermögensverwalter wie Blackrock, der Vanguard Group oder der Allianz anvertrauen, hoffen darauf, dass dieser ihrem Vermögen Zuwächse beschere; wie, ist ihnen gewöhnlich gleichgültig – vielleicht dadurch, dass der Vermögensverwalter ihr Vermögen bei diesen Automobilherstellern investiert, und irgendwie dafür sorgt, dass sie hohe Gewinne ausschütten. Wenn die Automärkte von wenigen Oligopolisten beherrscht sind, die sich im Übrigen das Leben durch Wettbewerb und echte transparente Marktwirtschaft nicht allzu schwer machen, werden diese Renditen in der Regel und in der Summe höher ausfallen. Für die Volkswirtschaft ist dies eher schädlich. Den Vermögensverwaltern und -besitzern ist dies aber egal: sie erwarten, dass ihr Vermögen auf diese Weise „arbeitet“, ohne dass sie selbst arbeiten müssten. Sie schauen lieber einfach zu, bzw. schauen nach einem Jahr auf ihre Depositenmitteilungen und ihre Kontoauszüge und erwarten, dass sich ihr Vermögen vergrößert hat.

Kapital ist kein Perpetuum Mobile

Ist dies bei Kapitalbesitzern nicht immer so? Nein, das ist nicht immer so. Schaut man auf die Geschichten der großen Gründerpersönlichkeiten, die oft Generationen umfassten, in denen Unternehmen langsam wuchsen und in der Familie von einer Generation zur nächsten gewandert sind, so sieht man: es hat keineswegs nur das Kapital gearbeitet. Krupp, Thyssen, Bosch, Siemens, Daimler, Benz, Opel, Grundig und Rathenau haben mit eigenen Händen gearbeitet, und den Grundstein gelegt für die späteren Grossunternehmen, die wesentlich an der Schaffung des Wohlstands beteiligt waren, der der ganzen Gesellschaft dann zugute gekommen ist.

„Rentenextraktion, BGE und das Perpetuum Mobile“ weiterlesen →

Ich lese gerade zwei wichtige Bücher, das neue Buch von Fabian Scheidler über das kommende Zeitalter der Revolutionen, und das Buch der Journalistin und Schriftstellerin Daniela Dahn „Wir sind der Staat„. Ich finde Dahns Buch wichtig, weil sie plausibel macht, dass wir in einer – hoffentlich – besseren Zukunft und Welt, auf die wir uns ja schließlich hinbewegen wollen (und müssen, weil wir es zumindest unseren Kindern schuldig sind), nicht ohne einen modernen aufgeklärten Staat auskommen werden.

Scheidler beschreibt in klaren Worten das Chaos, in dem wir uns schon befinden, und das sich womöglich noch intensivieren wird, bevor das beginnende Gramscische „Interregnum“ dann eines fernen Tages überwunden sein wird. Er beschreibt das „Chaos in den Köpfen“, das zu einem nicht geringen Teil wohl ein planvoll angerichtetes „Chaos“ ist, im Sinne der auf Zbigniew Brzinski zurückgehenden Strategie des „Tittietainment“: die Menschen mit Brot und Spielen, mit Krimis und Quiz-Shows und versexten Nachrichtenformaten planvoll zu sedieren und zu verblöden, auf dass sie die ihnen zugedachten Gemeinheiten des „neoliberalen Roll-Back“ widerstandslos über sich ergehen lassen. Jedenfalls kann es ja wohl kein Zufall sein, dass inhaltsvolle Sendungen zu aktuellen brisanten Themen mit schöner Regelmäßigkeit in den tiefsten Nachtstunden landen, wenn sie denn überhaupt gesendet werden.  Scheidler nennt das (und anderes) „kollektive Realitätsverweigerung“: „… selbst die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, die ja eigentlich einen Bildungsauftrag haben, beteiligen sich an diesem »Brot-und-Spiele«-Programm, indem sie ihre besten Sendezeiten mit endlosen Sportevents, Unterhaltungsshows und Krimis füllen. Fragen, die unsere Zukunft und das Überleben der Menschheit betreffen, gibt es dagegen bestenfalls nach Mitternacht, wenn die arbeitende Bevölkerung längst im Bett liegt, oder auf Nischensendern wie Arte.“

„Staat? Plan? Markt? Kapital?“ weiterlesen →

Die SPD mit Martin Schulz war angetreten, eines der größten Probleme unserer Zeit zu lösen, nämlich die Frage: wie managen wir die Digitalisierung? Und damit steht sie, wie ich meine, vor der Frage: wie bekommen wir die Maschinen in die Gesellschaft? Direkt, ohne Umweg über Kapital, Markt und Steuern?

Wenn die Maschinen Kapital sind, werden sie genutzt von Kapitaleignern zur Erzielung von Kapitalrendite. So war das seit Beginn der vergangenen 300 Jahre Kapitalismus. Die Marktmechanismen sorgen dafür, dass über sinkende Preise und bessere Produkte alle einen Vorteil daraus haben. Die Arbeitsstunde des Arbeiters gewinnt an Kaufkraft, und der Arbeiter und alle sonstigen abhängig Beschäftigten können sich mehr leisten. Der Kapitalist streicht seine Kapitalrendite ein, und reinvestiert sie, und die Wirtschaft wächst. Sagen wir mal, zu 90% hat das tatsächlich funktioniert.

Aber das funktioniert ganz offensichtlich so nicht mehr. Die Wirtschaft wächst nicht mehr, allenfalls minimal, oder nur in einzelnen „erfolgreichen“ Ländern („Exportweltmeister“). Die Gewinne landen nur noch bei denen, die ohnehin schon alles haben.

Die SPD mit Martin Schulz war nun angetreten, diese Entwicklung zu bremsen oder gar zurückzudrehen. Ein „gerechtere“ Gesellschaft hatte Schulz sich auf die Fahnen geschrieben, mit besserer Bezahlung und sicheren Arbeitsplätzen für die Beschäftigten, und ein Ausbügeln der Fehler seines Vorgängers Gerhard Schröder, der die neoliberalen Auswüchse seiner Ära widerstandslos mitgemacht hatte.

Aber Schulz ist krachend gescheitert. Lag es daran, dass die Menschen die „Klassenkampfkram“ einfach nicht mehr wollen, wie Hans-Werner Sinn scharfblickend analysiert hat? Oder lag es daran, dass die Menschen das Zutrauen verloren haben, dass Schulz willens und in der Lage sein werde, seine Versprechungen zu halten, nachdem sie ihn eine Weile beobachten konnten?

„Braucht die SPD eine neue Utopie?“ weiterlesen →

Noch einer, zum sog. Grund-„Einkommen“, und zur „Digitalen Revolution“.

Das eine hat ja mit dem anderen zu tun. Die „digitale Revolution“ frisst die Jobs, in einem solchen Tempo, dass selbst die Exporte zu Dumpingpreisen nicht mehr dagegen schützen können, außerdem kommt Gegenwind, nicht nur von der Vernunft, sondern auch sogar vom IWF, ganz zu schweigen von Trump.

Was ist denn die digitale Revolution? Vor drei Jahren schrieb Neil Gershenfeld flammende Artikel über die nächste kommende digitale Revolution, „this time in fabrication“. Er meinte damit Fabrikationsmaschinen in jedem Haushalt, und alle waren aufgeregt über die kommende „Demokratisierung der Produktion“, von Rifkin bis Paul Mason. Dann war aber bald wieder Ruhe an der Front, die Digitalisierung – in Gestalt der Industrie 4.0 – nahm aber weiter ihren Lauf, und keiner sollte sie verpassen, nach der Parole der Hannover Messe Industrie.

„BGE und digitale Revolution“ weiterlesen →

Auch die „Philosophie-Zeitschrift“ „Hohe Luft“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit dem Thema Grundeinkommen, in einem Artikel mit dem imposanten Titel „BEFREIT DIE ARBEIT!“

Was fällt einem dazu ein, als erstes, leider: O si tacuisses, Philosophus mansisses.

Wer weder philosophisch noch wissenschaftssprachlich geschult ist und derart sinnengeschärft und vorbelastet in die Textrezeption geht, der mag diese Unterscheidung für eine lässliche Feinheit halten, sonst aber stellt sich die Fage: was soll das BGE denn befreien, die Arbeit oder den arbeitenden Menschen? Ist das vielleicht egal?
Liebe Philosophie-Zeitschrift, es ist so: Die Arbeit ist ein Begriff, ein Abstraktum, dem diese Qualität einer mentalen Verfasstheit, die mit Freiheit gemeint sein kann, nicht zugesprochen werden kann. Arbeit kann man weder befreien, noch versklaven, und, ganz nebenbei, man kann Arbeit auch nicht grün anstreichen. Aber den Menschen kann man befreien. Oder versklaven. So viel also mal zur Einleitung.

„BGE die Zweite“ weiterlesen →