GroKo, nix Großes

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Was ist denn was Großes? was ist denn was Großes? das ist doch Blödsinn!

Das war Andrea Nahles‘ Erwiderung auf die Mahnung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, es müsse in der Politik der SPD um etwas Großes gehn, und sie müsse sich in der Opposition darauf besinnen, um wieder zu Verstand und Kräften zu finden.

Nun ist Andrea Nahles (noch designierte) Parteivorsitzende, und der gerade erst mit 100 Prozent gewählte Hoffnungsträger Martin Schulz „freiwillig“ abserviert. Um nun doch ein Amt in der Regierung Merkel anzutreten, was er zuvor kategorisch abgelehnt hatte. Was ist denn was Großes – ja das alles mit Sicherheit nicht.

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Atomkrieg, kurz vor dem Paradies

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Diese Rede ist wirklich starker Tobak. Es geht um die Rede des britischen Generals Sir Nicholas Carter, Chief of the General Staff, seit 2014 oberster Militär der britischen Armee. Er hielt diese Rede am 22. 1. 2018 beim Royal United Services Institute in UK, und vertrat darin die Ansicht, dass die Russen Böses im Schilde führen: „Ich glaube nicht, dass es mit kleinen grünen Männchen beginnen wird. Es beginnt mit etwas, was wir nicht erwarten.“

Darum, glaubt der General, wird das so sein: „Vielleicht sollte man die heutige Situation mit dem Jahr 1912 vergleichen, als das russische zaristische Kabinett feststellte, dass es besser sei, jetzt zu kämpfen, denn 1925 wäre Russland im Vergleich zu einem modernisierten Deutschland zu schwach. Japan zog natürlich ähnliche Schlussfolgerungen im Jahr 1941. Und Russland macht sich Sorgen, denke ich, dass der Westen im nächsten Jahrzehnt einen technologischen Vorteil erlangen wird.“

Warum also darauf warten, denkt er, denken die Russen. Darum, will er sagen, könnte es bald losgehn, und zwar mit etwas, was wir nicht erwarten.
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Vernunftfinsternis

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In Kapstadt könnten ab April die Wasserhähne abgedreht werden. Kein Wasser mehr aus den Leitungen, sondern Abgabe von 25 Liter Wasser pro Tag an Notausgaben.

Das dürfte unangenehmer sein als der Wasserüberfluss, den die Deutschen, vor allem im Norden, gerade erleben. Hier ist es nur nass und dunkel, der dunkelste Dezember und Januar seit 1951.

Aber das Jahr 2017 hat deutlich unangenehmere Wetterereignisse beschert, auf der Welt. Die Statistik der Münchner Rück weist einen immer weiter steigenden Trend zu relevanten Schaden verursachenden Naturereignissen auf.

Derweil sitzen in Berlin die zu ihrem Glück gezwungenen Koalitionäre, und denken darüber nach, welche Pläne sie schmieden können, damit Angela Merkel am Ende der Periode wieder sagen kann: Uns geht es gut! Die Klimaziele für 2020 waren da in den Sondierungsgesprächen schon gekippt.

Wann geht es uns gut?

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Kleine Ursache, große Wirkung

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Das Thema 3D-Druck, vor einigen Jahren hoch gehyped, ist ein wenig in der Versenkung verschwunden. Es gab so viele flammende Artikel, die die kommende 3. Industrielle Revolution ankündigten, die Fabrik für Jedermann und für Alles auf dem Schreibtisch, und das Verschwinden des Großteils der bisherigen Industrien. Davon ist nicht mehr so sehr die Rede, dafür aber umso mehr von der Digitalisierung. Sogar die CDU hat nun das Thema entdeckt, Unionsfraktionschef Kauder hält es für das Megathema der kommenden Jahre.

Warum nun so sehr die Digitalisierung und nicht mehr die „Desktop Factory“? Nun: Die Digitalisierung ist ein Industrie-Thema. Das heiße und von der Bundesregierung erfundene und vorangetriebene Thema Industrie 4.0 gehört zur Digitalisierung. Die Breitbandausbau gehört zur Digitalisierung, und flächendeckendes und schnelles Internet. Warum wünscht man das – das fördert das Wachstum, man erhofft es sich zumindest. Handel und Logistik laufen zunehmend über das Internet; der Kunde ist für den Lieferanten besser erreichbar und erkennbar, wenn er im Netz eingeloggt ist, er kann ihn gezielter mit Werbung erreichen und ihm direktere Angebote machen. Die Unternehmen können mit der gewandelten Organisation und Infrastruktur gemäß dem Konzept I40 schneller und kundenindividueller produzieren, und erhoffen sich dadurch Umsatz- und Gewinnsteigerungen. Und das ist ohne Zweifel wichtig, so wichtig, dass etwa die Klimaziele für 2020 dafür gekippt werden mussten.

Wealth without Money

Und wo ist der der 3D-Druck geblieben? Einer der Protagonisten war z. B. der britische Ingenieur und Mathematiker Adrain Bowyer, der die RepRap-Bewegung gründete. Seine Idee war der „Self-Replicating-Rapid-Prototyper“, eine Maschine, die sich selbst reproduzieren konnte, und damit nichts Geringeres schaffen würde als Wealth without Money. Diese Ideen sind aus den Schlagzeilen verschwunden.

Ein anderer Protagonist war der Amerikaner Hod Lipson, der die Fab@Home-Bewegung geschaffen hat. Auch an so etwas denkt noch kaum jemand, wenn von Digitalisierung die Rede ist.

Was macht Hod Lipson heute? Er ist an die Columbia-Universität gewechselt, und lehrt nun unter anderem das Fach Digital Fabrication. Da sieht man, dass der 3D-Druck nur einen Teil dieses Faches darstellt; insgesamt geht es um digitale Fabrikationsprozesse, also um die digitale Steuerung von digital steuerbaren Maschinen, wie eben dem 3D-Drucker, dem Laser, der CNC-Maschine, dem 2D-Schneiden von Materialien, und der programmierbaren Montage.

Was ist das Aufregende an der Digitalen Fabrikation?

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Das intelligente Unternehmen

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Das Walldorfer Softwarehaus SAP gehört zu den wichtigsten Lieferanten für Unternehmenssoftware weltweit; etwa 80 Prozent des weltweiten BIP werden über Transaktionen von SAP-Systemen abgewickelt.

Seit seiner Gründung 1972 ist es das Ziel seiner Software-Entwickler, die in einem Unternehmen notwendigen Abläufe und Transaktionen effizient zu unterstützen, und den Mitarbeitern dadurch ihre Arbeit zu erleichtern. Zunächst war es eine Finanzbuchhaltung, die die fünf SAP-Gründer noch selbst entwickelten, und die so intelligent angelegt war, dass Unternehmen sie individuell an ihre spezifischen Belange anpassen konnten, ohne jedoch die zuverlässigen Programme, die die jeweiligen Funktionen ausführten, zu verändern.
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Elitenverwahrlosung, Nullzinsen und die neue Sicherheitsstrategie

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In seinem Handelsblatt Morning-Briefing vom 30.01. schildert Gabor Steingart die haarsträubenden Hintergründe dieser neuesten Dimension des VW-Abgasskandals, des „Diesel-Gates“. VW hat an Tier- und zeitweilig sogar an Menschenversuchen die Gefährlichkeit der Abgasbelastung von Dieselabgasen testen lassen. Dem Dieseluntersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages lagen Berichte darüber vor, und dem ist es egal. Albrecht Müller von den Nachdenkseiten teilt Steingarts Empörung: „Der Herausgeber des Handelsblatts hat den Nagel auf den Kopf getroffen: Er nennt die Tests der Abgasbelastung an Affen und die damit einhergehende Kommentierung bzw. Ignoranz bei Wissenschaftlern, Wirtschaftsführern und Politikern eine Elitenverwahrlosung.“

Vor einigen Jahren erschien Steingarts Buch mit dem schönen Titel „Bastardökonomie“, das sein Verlag mit folgenden Worten ankündigt: „Nach der Krise ist vor der Krise. Vor einem staunenden Publikum türmen sich die Milliarden zu Billionen: Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Kaum jemand kann noch verstehen, was mit unserer Wirtschaft los ist. Es geht uns gut, aber wir sind besorgt. Wir exportieren fleißig, aber die Verschuldung steigt. Wir helfen in Südeuropa, doch die Lage spitzt sich weiter zu. Wir tanzen in den Tempeln des Konsums und wissen längst, dass es so nicht weitergehen kann.“

Was ist mit unserer Wirtschaft, und was ist mit unseren Eliten los?

Was ist mit unserer Wirtschaft los – wir überschütten uns gegenseitig mit den Erzeugnissen unserer fleissig arbeitenden Ökonomien, und hoffen sie losschlagen zu können. Grosse Empörung löste die Idee Donald Trumps aus, die amerikanische Wirtschaft abschotten zu wollen, damit sich nicht Elendsbilder wie verfallende Stadtteile und Hochhäuser in Detriot, oder Zeltstädte in Los Angeles in Amerika ausbreiten. Das ist Protektionismus! Amerika soll doch einfach selber bessere Autos bauen. Dann sieht man die Elendsbilder woanders.

US-Konzerne, denen es nicht so schlecht geht, lagern ihr Geld lieber im Ausland, wie zum Beispiel Apple. Apples Geldreserven betrugen Ende September 268,9 Milliarden Dollar. Davon lagerten 94 Prozent außerhalb der USA, schrieb der FOCUS im Januar. Man muss ihnen großzügige Steuergeschenke machen, um sie dazu zu bewegen, doch wenigstens einen Teil dieses Geldes dem „Homeland“, den eigenen notleidenden Landsleuten zur Verfügung stellen, statt es weiter vollkommen ungenutzt aus Offshore-Konten liegen zu lassen. Was ist mit unseren Eliten los?
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Dschungelcamp, Tittytainment und das BGE

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„Egal ob „Dschungelcamp“, „Promi Big Brother“ oder „Germany’s next Topmodel“. Niemand gibt es zu, aber alle schalten ein: Populäre Unterhaltungssendungen räumen regelmäßig mit guten Quoten ab. Warum ist das so?“– fragte die Berliner Zeitung vor einigen Tagen.

Warum ist es so, dass der deutsche Zwangsgebührenzahler mit solchen Trash-Sendungen überschwemmt wird, während die wenigen wichtigen und informativen Hintergrundanalysen in tiefste Nacht verbannt werden, wenn es sie überhaupt noch gibt? Wenn man sich vergegenwärtigt, dass vor über 20 Jahren der – inzwischen verstorbene – ehemalige US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski diesen Begriff geprägt hat als Kampfmassnahme, um das dumme Wahlvolk an die Bildschirme fesseln zu können, vor denen sie dumpf und mit allenfalls voyeuristischem Interesse den ekelhaften Höhepunkten dieser Banal-Dramaturgien entgegen fiebern, dann ahnt man, warum das so ist: wie der Medienwissenschaftler Prof. Bernd Gäbler sagt, ist es das Fernsehen, dass die Aufmerksamkeit lenkt: „Es schafft Themen, über die gesprochen wird.“ Irgendjemand in der Konferenz der Programmdirektoren möchte also offenbar, dass über diese Themen gesprochen wird, und nicht über die, von denen unsere Zukunft und die unserer Kinder abhängt.

Harald Schumann brichtete von dieser Idee Brzezinskis in seinem 1996 erschienenen Bestseller „Die Globalisierungsfalle“, mit dem er sich bei seinem damaligen Arbeitgeber Spiegel nachhaltig unbeliebt machte, und schliesslich aus dem ehrenwerten Haus hinaus komplimentiert worden ist. Er berichtete von der imposanten Kulisse, in der sich die Mächtigen der Welt trafen, um zu beratschlagen, wie man das Volk werde ruhig stellen können, wenn einmal die Hälfte der Menschen ihren Job verloren haben wird, weil der technische Fortschritt in dem rasanten Tempo vorangeschritten ist, wie es damals schon hinreichend klar zu sehen war. Und eben das, Tittytainmnt, war Zbigniew Brzezinskis geniale Idee, der die Programmmacher der westlichen Welt offenbar gefolgt sind. Es funktioniert, ganz offensichtlich.

Und heute scheinen die Mächtigen der Welt langsam eine weitere Idee dem Volk schmackhaft machen zu wollen, um es vor dem Fernseher ruhig zu stellen: das bedingungslose „Grundeinkommen“. Seine Verfechter, die es das „emanzipatorische“ Grundeinkommen nennen, sehen das natürlich anders. Für sie ist es eine Massnahme, den Wert der Arbeit neu zu definieren, und dem Menschen ganz neue Seinsdimensionen zu eröffnen. Für die Verfechter in den Chefetagen dürfte eine andere Motivation vorherrschen: wenn den Menschen ein kleines regelmässiges Geld gezahlt wird, werden sie kaum auf die Barrikaden gehn. Wenn man dann noch den Sozialstaat mit all seinen bedarfsabhängigen Leistungen grundlegend umkrempelt und all das abschafft, was den Bedürftigen heute an Leistungen zusteht, wird es am Ende vielleicht sogar noch billiger als das, was wir heute haben. Zu verschenken haben diese Verfechter des Grundeinkommens natürlich nichts.

Was nun?

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Vorbereitung für einen Krieg?

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Das Programm des Kultursenders ARTE, in dem man lange Zeit echte informative Hintergrunddokumentationen vorfinden konnte, die im Programm von ARD und ZDF entweder in tiefste Nachtstunden oder ganz in den Orkus verbannt worden waren, hat sich nun offenbar auch der Dämonisierung Russlands, mit Vorliebe in der Person Putins, verschrieben. Nach den jammervollen Machwerken vom 16.01. nun dieser Film mit dem Namen Stalingrad, der – natürlich – als Anti-Kriegsfim daherkommt. In einer Kritik in der ZEIT urteilte damals Andreas Kilb: „Joseph Vilsmaiers „Stalingrad“ ist kein Antikriegsfilm, sondern ein Kriegsfilm mit schlechtem Gewissen.“ Warum wird heute im Kulturkanal ARTE dieser Film wieder gezeigt, nach 25 Jahren? Warum dieser Film, der keine Moral hat, wie Kilb urteilte: „… eine Authentizität, die mit drei Tonnen Dynamit produziert wird, ist lächerlich, und eine Moral, die sich häppchenweise über einen Zweieinhalb-Stunden-Film verteilt, verfehlt ihr Ziel. Übrig bleibt ein Landserdrama, das wie die Quersumme aller existierenden Stalingrad-Geschichten wirkt. Denn Vilsmaiers Film hat nicht nur keine Moral, er hat auch keine Perspektive..“.

Alfred Müller von den Nachdenkseiten sieht hier die Vorbereitung eines Kriegs, und wenn man dazu erfährt, dass in Kiew legislative und „moralische“ Vorbereitungen getroffen werden („Russland ist der Agressor“), in den Donbass einzumarschieren, und dass Poroschenko wiederum auf der Münchner Sicherheitskonferenz erscheinen wird, um sich wohl Zustimmung und Rückendeckung zu holen sowie die Sprachregelung zu produzieren, unter der so eine „Operation“ dann der Öffentlichkeit verkauft wird, so verdichtet sich das Bild, und im Zusammenhang mit der gerade erst verkündeten „Nationalen Verteidigungstrategie“ des Weissen Hauses erst recht. Diese Orientierung, diese Ereignisse, diese mediale Begleitmusik verspricht nichts Gutes.

Jeder klar denkende Mensch weiss, dass es keine rationalen Gründe gibt, dass nicht wirklich eine Gefahr droht aus Russland, das ist vollkommen absurd, genauso absurd wie die Kriegslüge Hitler-Deutschlands vom Überfall auf den Sender Gleiwitz. Die wahren Hintergründe für den Drang Nazi-Deutschlands nach Osten lagen damals für jeden sichtbar auf der Hand, und genauso liegen heute die wahren Gründe für den Expansionsdrang der Nato und des diese ja benutzenden US-geführten Westens auf der Hand. Damals war es die „völkische“ Wahnsinnsidee des „Lebensraums im Osten“, den das deutsche Volk brauche, die „arische Herrenrasse“, und heute ist es der „Zugang zu Märkten und Ressourcen“, den die expansionsgierigen und stagnationsgequälten Ökonomien des Westens brauchen, bzw. vor allem deren Kapitalhalter, die verzweifelten Investoren, deren ins Absurde angewachsenen Kapitalmassen keine zufriedenstellenden Renditen mehr generieren können.

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Ein Kantischer Wertehorizont (aus: Die Grosse Digitalmaschinerie)

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Die Frage, ob es die „bloße Technik“ ist, die die Epochen und die Lebensverhältnisse der Menschen bestimmt, zieht einen ganzen Strom von Fragestellungen nach sich. Wenn die Technik bestimmend ist, sind dann „wir“, die Menschen, also aufgeklärter Wille und informierte Öffentlichkeit oder moderne demokratische Institutionen, sind wir Menschen es dann nicht, die über unser Schicksal bestimmen? Ist unsere Geschichte dann determiniert? Verläuft sie nach einem von uns nicht festgelegten, uns nicht einmal bekannten Plan?

Umgekehrt stellt sich die Frage nach der Qualität, dem Ursprung oder der Gültigkeit des Orientierungswissens, wenn es doch der Mensch selbst sein soll, der in diesem Sinne die Zügel über sein Schicksal in der Hand hat. Wie gewinnen wir dann Gewissheit? Wie wollen wir sicher sein, dass wir nicht vielleicht heute einer Wahrheit oder Meinung unter vielen folgen, die sich morgen schon als Irrtum erweist? Dem Banner des „Sozialismus“ und den Versprechungen des „Arbeiter- und Bauernstaates“ sind Menschen der halben Welt gefolgt, über mehrere Generationen, und offenbar sind sie tragisch gescheitert; sie haben das von ihnen erhoffte Ziel nicht erreicht. Woran sind diese Menschen gescheitert: an mangelnder Technik? Oder waren die Idee, die Werte, die Orientierung „falsch“? War die Idee „richtig“, aber sie scheiterten an der „egoistischen Natur“ des Menschen, an mangelndem Willen oder fehlender sozialistischer Moral? Oder an mangelnden charakterlichen Qualitäten der politischen Führung, die sich durch den Besitz der Macht hat korrumpieren lassen? Woran liegt es umgekehrt, dass sich der Kapitalismus heute offenbar noch immer nicht überwinden lässt? Ist es ebenfalls fehlende „bloße Technik“? Soll er denn überwunden werden? warum? woher gewinnen wir Gewissheit, ob an diesem Kapitalismus etwas falsch ist, was wäre es, und wie ließe es sich gegebenenfalls korrigieren?

Die vorherrschende Wertorientierung des „Westens“ ist jedenfalls klar; der Westen versteht sich heute als „Wertewesten“, und betont bei allen politischen Entscheidungen mit einer gewissen Tragweite die gemeinsame Verwurzelung in einem Wertekanon. Sowohl die Europäische Union als auch die Erweiterungen der NATO finden ihre Legitimation in der Bezugnahme auf diesen Wertekanon, wie er etwa im Artikel 2 des Vertrages von Lissabon formuliert wird: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören. Diese Werte sind allen Mitgliedstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Nichtdiskriminierung, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und die Gleichheit von Frauen und Männern auszeichnet.“

Die Präambel des EU-Vertrages versteht das „kulturelle, religiöse und humanistische Erbe Europas, aus dem sich die unverletzlichen und unveräußerlichen Rechte des Menschen sowie Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben“, als eine der Kraftquellen, aus der normative Kraft beim Beschluss zur Gründung der Europäischen Union zu schöpfen war.

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Alternative nur im Nirgendwo?

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Heiner Flassbeck wirft der Linken (der Partei) und den Linken (als Strömung) vor, sie wisse nicht, wo sie hin will: will sie das System (den Kapitalismus) verändern, oder will sie ihn überwinden? Und das, diese Unentschlossenheit und Unklarheit habe äusserst fatale Konsequenzen: „Es gelingt dem gesamten konservativen Block einschließlich der AfD, den Eindruck zu erwecken, dass die einzig linke Partei von „linken Spinnern“ durchdrungen ist, die nichts Besseres im Sinn haben, als das „System“ zu überwinden und durch ein Nirwana zu ersetzen, das ungefähr so erfolgreich ist wie die ehemalige DDR.“ Und darum werden nicht sie gewählt, sondern etwa auch, neuerdings, die Afd. „Mit dieser Strategie wird man die Linke noch hundert Jahre bei zehn Prozent halten können. Wenn die Partei nicht begreift, dass die Träume von einem anderen System, das niemand kennt und niemand der großen Mehrheit der Bürger erklären kann, in der Politik nur Schaden anrichten. Denn die große Mehrheit will kein anderes System. Und sie hat damit vollkommen Recht.“

Ist das so? richtig ist, das ein „anderes“ System niemand kennt – wie alles, das eines Tages ganz frisch und neugeboren die Bühne betritt. Aber heisst das, das neue System liegt im Nirwana? und ist so erfolgreich wie die ehemalige DDR?

Was ist denn falsch am Kapitalismus, warum könnte man sich seine Überwindung wünschen? Wünschbar wäre eine Alternative aus vielerlei Gründen, die man durchaus klar benennen kann, und die z. B. Jürgen Habermas vor vielen Jahren als den Konflikt zwischen System und Lebenswelt bezeichnet hat. Der Kapitalismus steuert sich im wesentlichen durch das Medium Geld, nicht durch demokratische, vernunftgeleitete Diskurse. Das ist ein Mangel – allerdings keiner von dem man sagen könnte wie er denn nachhaltig zu beheben sei. Also führt diese Argumentation nur zur Möglichkeit der Zähmung, Kultivierung und politischen Kontrolle – so weit wie möglich.

Aber heisst das, der Kapitalismus lebt ewig? Einer der großen Verteidiger und Bewunderer des Kapitalismus, Joseph Schumpeter, hat bekanntlich die Frage, ob der Kapitalismus weiterleben kann, eindeutig beantwortet: „Nein, meines Erachtens nicht“.

Aber die Gründe, die Schumpeter genannt hat, waren im wesentlichen nicht die, die heute genannt werden, um eine „Überwindung“ des Kapitalismus zu begründen. Schumpeter glaubte, der Kapitalismus habe eines Tages seine geschichtliche Aufgabenstellung erfüllt. Die Aufgabenstellung bestand darin, die Bedürfnisse der Massen zu befriedigen, eines nach dem anderen. Die Menschen sollten nicht mehr unter Not und Mangel leiden wie noch im Feudalismus, wo über 70 Prozent der Bevölkerung auf den Feldern arbeiten mussten, nur um das tägliche Brot zu erwirtschaften, wo ein Buch ein Luxusgegenstand war, und die Kleider, die jemand im Schrank hatte, zu seinem Vermögen gezählt wurden.

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